(Un)wirtschaftlichkeit der Denkmalerhaltung

Nach den Landesdenkmalschutzgesetzen sind Denkmäler zu erhalten und in den meisten Bundesländern auch zu nutzen, soweit es dem jeweiligen Denkmaleigentümer zumutbar ist.

An dieser Stelle kollidieren öffentliche mit privaten Interessen. Auf der einen Seite sind Erhaltung und Nutzung von Denkmälern das hauptsächliche Anliegen des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege. Auf der anderen Seite hat der jeweilige Denkmaleigentümer ein Interesse daran, über den Erhalt und die Nutzung möglichst frei verfügen zu können. Diese Freiheit wird ihm durch die Landesdenkmalschutzgesetze teilweise genommen. Der Eigentümer hat sein Denkmal unabhängig davon zu erhalten und schonend zu nutzen, ob er daran ein wirtschaftliches Interesse hat. Dabei trifft ihn die Pflicht, die entstehenden Kosten zu tragen. Zu einer so verstandenen Erhaltung und Nutzung kann der Denkmaleigentümer nach den Landesdenkmalschutzgesetzen notfalls gezwungen werden.

In jedem Einzelfall ist jedoch zu prüfen, ob der jeweilige Denkmaleigentümer durch eine behördliche Maßnahme unverhältnismäßig belastet wird. Dabei spielen auch wirtschaftliche Gesichtspunkte eine Rolle. Der Eigentümer wird durch die Erhaltungspflicht finanziell dann in unzumutbarer Weise belastet, wenn sich sein Denkmal auf Dauer nicht „selbst trägt“. Dies ist aufgrund einer Wirtschaftlichkeitsberechnung zu ermitteln. Hierbei bestehen teilweise grenzüberschreitende Unterschiede zwischen den Bundesländern bei der Berücksichtigung einzelner, in die Rechnung einzustellender Positionen:

In manchen Bundesländern kann der Eigentümer beispielsweise lediglich den denkmalpflegerischen Mehraufwand geltend machen, in anderen hingegen alle ihm im Rahmen der Erhaltung entstehenden Kosten. Teilweise werden auch fiktiv staatliche Zuwendungen in Abzug gebracht, die der Denkmaleigentümer zu beantragen versäumt hatte.

Die Wirtschaftlichkeitsberechnung ist eine Angelegenheit des jeweiligen Einzelfalls. Rechtsanwalt Peter E. Windorfer, B.A. berät private und staatliche Denkmaleigentümer sowie Investoren – in NRW, bundesweit und international – bei Fragestellungen rund um die Zumutbarkeit der Erhaltung sowie Nutzung eines Denkmals. Haben Sie Fragen? Sprechen Sie uns an!

Peter Windorfer

Peter E. Windorfer, B.A.
Rechtsanwalt