Denkmalschutz

Die Entwicklung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen (NRW) ist von den gesellschaftlichen Wertvorstellungen der letzten zwei Jahrhunderte geprägt: aus der Epoche der Romantik, in welcher es vornehmlich das mittelalterliche Kulturgut zu schützen galt, über die Reichsgründung im Jahre 1870 hinein in die Zeit der verfehlten Sanierungspolitik nach zwei überstandenen Weltkriegen.

Das Land NRW erhielt seine Kulturhoheit im Jahre 1946 von der Militärregierung durch die Verordnung Nr. 57 und knüpfte zunächst ohne den Erlass eines eigenständigen Gesetzes an preußische Denkmalschutzvorstellungen an. In seiner Verfassung von 1950 erklärte es sodann den Schutz von Denkmälern der Kunst, Geschichte und Kultur zu einem Staatsziel. Danach vergingen 30 Jahre bis zu dem Erlass des Denkmalschutzgesetzes (DSchG) im Jahre 1980.

NRW entschied sich für das so genannte konstitutive Eintragungssystem. Das bedeutet, ein Denkmal ist hier nicht, wie in vielen anderen Bundesländern, qua seiner Eigenschaft als solches geschützt, also wenn es nur den Anforderungen des § 2 DSchG genügt. Es muss vielmehr kraft Verwaltungsakt in die Denkmalliste eingetragen (§ 3 DSchG), oder, handelt es sich um einen Denkmalbereich, kraft gemeindlicher Satzung (§ 5 DSchG) unter Schutz gestellt worden sein.

Danach besteht für sämtliche Maßnahmen an dem nun geschützten Denkmal ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (§ 9 DSchG). Das bedeutet, der Denkmaleigentümer muss sich zunächst die Erlaubnis der Denkmalbehörde einholen, möchte er zum Beispiel nicht Gefahr laufen, den bisherigen Denkmalzustand wiederherstellen zu müssen (§ 27 DSchG) oder ein Bußgeld auferlegt zu bekommen (§ 41 DSchG).

Allerdings ist das Eignen eines Denkmals nicht nur mit Pflichten und Beschränkungen verbunden, sondern beispielsweise auch mit der Möglichkeit, gemäß den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von Denkmälern Förderungen aus Haushaltsmitteln zu erhalten. Zudem kommen Steuervergünstigungen nach dem Einkommensteuergesetz in Betracht. Schließlich hat auch das Land NRW ein starkes Interesse an dem Erhalt des schützenswerten Objektes.

Rechtsanwalt Peter E. Windorfer, B.A. berät sowohl staatliche Institutionen als auch private und staatliche Denkmaleigentümer – in NRW, bundesweit sowie international – zu allen rechtlichen Fragen zum Thema Denkmalschutz, insbesondere in Zusammenhang mit:

  • Eintragung eines Denkmals in die Denkmalliste
  • Anfechtung der Eintragung eines Denkmals in die Denkmalliste
  • Gemeindliche Satzungen für Denkmalbereiche
  • Vorläufige Unterschutzstellung eines Denkmals
  • Erteilung und Verwehrung einer denkmalrechtlichen Erlaubnis
  • Veräußerung eines Denkmals
  • Denkmalschutz und Baugenehmigung
  • Denkmalschutz und immissionsschutzrechtliche Genehmigung
  • Denkmalrechtliche Enteignungen
  • Übernahme eines Denkmals durch die Gemeinde
  • Denkmalrechtliche Entschädigungen
  • Fördermittel für Maßnahmen an einem Denkmal
  • Bescheinigungen zur Erlangung von Steuervergünstigungen
  • Denkmalrechtliche Bußgeldbescheide

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Peter Windorfer

Peter E. Windorfer, B.A.
Rechtsanwalt